Allgemeine Geschäftsbedingungen

Pro-Motion ist eine Marke der Sanitätshaus Oesterreich GmbH

Es gelten die AGB der Sanitätshaus Oesterreich GmbH.

Anschrift

Sanitätshaus Oesterreich GmbH
Hauptsitz: Mittelstraße 14, 39418 Staßfurt

Handelsregister: HRB 106043
Amtsgericht: Stendal

Tel.: 03925/ 8015-55
Fax: 03925/ 8015-15
Mail: info@sh-oesterreich.de
Web: www.sh-oesterreich.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sanitätshaus Oesterreich GmbH

(nachfolgend: Sanitätshaus Oesterreich).

1. Allgemeines

(1) Den gesamten Geschäftsbeziehungen mit Kunden des Sanitätshauses Oesterreich liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Diese werden durch Auftragserteilung anerkannt und gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen.

(2) Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden als Verbraucher (Auftraggeber) und dem SanitätshausOesterreich, unabhängig davon, ob der Kunde eine Dienstleistung beauftragt oder ein Produkt kauft.

(3) Darüber hinaus regeln diese AGB die Nutzung des Online-Shops des Sanitätshauses Oesterreich.

(4) Der Nutzer schließt den Vertrag mit der Sanitätshaus Oesterreich GmbH, Mittelstraße 14, 39418 Staßfurt. Weitere Kontaktdaten können der Homepage (www.sh-oesterreich.de) des Sanitätshauses Oesterreich entnommen werden.

2. Geltungsbereich/Gegenstand

2.1. Dienstleistungen

(1) Diese AGB gelten für Verträge und Maßnahmen des Sanitätshauses Oesterreich, deren Gegenstand die Beratung, Erteilung von Auskünften, Empfehlung und/oder Durchführung praktischer Vorhaben im Bereich Sport und Gesundheit ist. Hierbei entspricht die Leistung des Sanitätshauses Oesterreich einer Dienstleistung.

(2) Im Einzelnen sind das z.B. folgende Bereiche: Durchführung leistungsdiagnostischer Tests und Analysen, Durchführung biomechanischer Tests und Analysen, Trainingsberatung, Coaching, Personaltraining, Organisation und Durchführung von Kursen, Seminaren, Camps, Sportprogrammen und Demonstrationen im Bereich Sport und Gesundheit, Gesundheitscoaching und Gesundheitsmanagement, Vermietung von Sportausrüstung, mechanische Einstellung und technische Optimierung von Fahrrädern und Fahrradkomponenten.

(3) Die Wahrnehmung leistungsdiagnostischer und biomechanischer Tests, ebenso die Trainingsbetreuung sehen eine Registrierungspflicht in der Online-Datenbank des Sanitätshauses Oesterreich vor.

2.2. Online-Datenbank

(1) Vertragsgegenstand für die Nutzung der Online-Datenbank ist die Erbringung einer Online-Dienstleistung mit unterschiedlichen Anwendungen. Bei diesen Anwendungen geht es insbesondere um die Bereitstellung von so genannten Profilen und vergleichbaren Funktionen zum Einstellen von personenbezogenen Daten und Inhalten (z. B. Adressaten, Fragebogendaten, Testergebnisse, Trainingsprogramme, Trainingsübungen, Trainingstagebuch, Texte, Bilder, Grafiken) sowohl durch den Kunden (hier Nutzer) als auch durch das Sanitätshaus Oesterreich zum Zweck der Gewährleistung einer optimalen Durchführung von Test- und/oder Beratungsdienstleistungen im Sport- und Gesundheitsbereich. Darüber hinaus stellt das Sanitätshaus Oesterreich allgemeine, d.h. nicht personenbezogene Informationen zu Themen aus dem Sport- und Gesundheitsbereich zur Verfügung. Ebenso informiert das Sanitätshaus Oesterreich den Online-Datenbank-Nutzer über Produkte aus dem Angebot des Sanitätshauses Oesterreich oder aus dem Angebot der Vertragspartner des Sanitätshauses Oesterreich.

(2) Mit der erfolgreich abgeschlossenen Anmeldung unter Angaben der Registrierungsangaben kommt der Vertrag über die Nutzung der Online-Datenbank zwischen dem Kunden (Profilinhaber) und dem Sanitätshaus Oesterreich als Betreiber des Dienstes zustande.

(3) Die Wahrnehmung leistungsdiagnostischer und biomechanischer Tests, ebenso die Trainingsbetreuung sehen eine Registrierungspflicht in der Online-Datenbank vor. Der Anspruch auf Nutzung des Dienstes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen der kostenpflichtigen Buchung einer Dienstleistung des Sanitätshauses Oesterreich. Mit der Leistungserfüllung durch das Sanitätshaus Oesterreich im Rahmen des Dienstleistungsvertrages erlischt dieser Anspruch. Danach ist das Sanitätshaus Oesterreich berechtigt, das Profil jederzeit zu löschen. Ferner ist das Sanitätshaus Oesterreich zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Ankündigung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

(4) Der Anspruch auf Nutzung des Dienstes und der Anwendungen besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. In diesem Zusammenhang kann es bisweilen auch erforderlich sein, Leistungen innerhalb des Dienstes temporär zu beschränken – etwa im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit des Dienstes, die Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen. Dabei wird das Sanitätshaus Oesterreich die berechtigten Interessen der Kunden berücksichtigen und z.B. geplante Wartungsarbeiten am Dienst vorab ankündigen. Der Auftragnehmer kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch das Sanitätshaus Oesterreich sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls den AGB.

(5) Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienstleistungen, welche das Sanitätshaus Oesterreich für die Online-Datenbank zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden. Das Sanitätshaus Oesterreich wird den Nutzern rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf im Einzelfall bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

(6) Die Nutzung bestimmter Anwendungen innerhalb des Dienstes – insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen – kann auf bestimmte Nutzer und/oder Nutzergruppen beschränkt sein.

(7) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. Das Sanitätshaus Oesterreich kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der Online-Datenbank angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Das Sanitätshaus Oesterreich leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher ggf. selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

(8) Der Nutzer der Online-Datenbank versichert, dass er alleiniger Inhaber der betroffenen Urheber- und Nutzungsrechte an den von ihm geschaffenen und/oder übermittelten Materialien ist. Der Nutzer räumt dem Sanitätshaus Oesterreich den zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkten Anspruch auf Nutzung der übermittelten Materialien im Rahmen der Datenschutzbestimmungen ein. Das Sanitätshaus Oesterreich ist berechtigt, die betroffenen Rechte an Dritte zu übertragen.

(9) Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese AGB oder andere Hinweise im Rahmen der Online-Datenbank untersagt sind. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen.

(10) Das Sanitätshaus Oesterreich weist an dieser Stelle darauf hin, dass die Nutzerdaten (Login und Passwort) nicht weitergegeben werden dürfen. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes, soweit es sein Verschulden trifft. Soweit dem Nutzer bekannt wird, dass seine Nutzerdaten dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist er verpflichtet, das Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich das Sanitätshaus Oesterreich per E-Mail zu benachrichtigen.

2.3. Überlassung von Sachen, Kauf von Waren

Diese AGB gelten außerdem für Verträge und Maßnahmen des Sanitätshauses Oesterreich, die eine Überlassung von Sachen zum dauerhaften Gebrauch als Mietsache oder den Kauf von Waren als Gegenstand haben.

3. Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage

a) im Falle eines Dienstleistungsvertrages ab dem Tag des Vertragsabschlusses;

b) im Falle eines Kaufvertrags ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.,

c) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.;

d) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.;

e) im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Sanitätshaus Oesterreich GmbH, Mittelstr. 14, 39418 Staßfurt, Telefax: (03925) 80 15 15, Mail: info@sh-oesterreich.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

4. Preise & Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung auf der Homepage der Sanitätshaus Oesterreich angegebenen Preise, ansonsten der in der schriftlichen Auftragsbestätigung angegebene Preis.

(2) Sämtliche Zahlungen sind, sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, sofort nach Leistungserbringung seitens des Sanitätshauses Oesterreich ohne Abzug fällig. Bei Rechnungsstellung ist der Betrag innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(3) Davon ausgenommen ist für die Erbringung der Trainingsberatung als Dienstleistung die Zahlung mit Beginn des laufenden Trainingsmonats fällig (je nach vereinbartem Trainingsbeginn zum 1. oder 15. eines Kalendermonats), da das Sanitätshaus Oesterreich zu diesem Zeitpunkt bereits mit der Leistungserfüllung begonnen hat.

5. Vertragsabschluss

(1) Durch Anklicken des Knopfes „Buchen“ gibt der Kunde gegenüber dem Sanitätshaus Oesterreich eine verbindliche Bestellung der im Buchungstool von ihm ausgewählten Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per Email nach dem Absenden der Buchung.

(2) Der Vertrag kommt bei der Beauftragung einer Dienstleistung mit dem Versand unserer Bestätigung oder beim Kauf einer Ware mit dem Versand unserer Bestätigung oder mit der Lieferung der Waren zustande.

6. Lieferung & Leistung

(1) Die mit Buchung von Testdienstleistungen durch den Kunden angegebenen Termine bedürfen der Bestätigung durch das Sanitätshaus Oesterreich. Das Sanitätshaus Oesterreich behält sich vor, ggf. einen anderen, für sie und für den Kunden zumutbaren Termin innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Buchung für die Leistungserbringung festzulegen.

(2) Der Beginn der Trainingsberatung erfolgt je nach vom Kunden gewünschtem Starttermin zum 1. oder 15. eines Kalendermonats, frühestens jedoch fünf Tage nach der Buchung durch den Kunden.

(3) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Sanitätshaus Oesterreich setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße

Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden als Vertragspartners voraus. Im Falle der Buchung einer Test- oder Trainingsdienstleistung gehören hierzu die Registrierung in der Online-Datenbank mit Angabe der Registrierungs- und Pflichtangaben, Bestätigung der Buchung und ggf. des Test-Termins, das vollständige Ausfüllung des Gesundheitsfragebogens, ggf. das Ausfüllen weiterer Fragebögen, auf deren Basis die Erbringung der Dienstleistung erfolgt, mindestens 72 Std. vor dem vereinbarten Termin (Fragebogen „Leistung“ bei Test-Dienstleistung, Fragebogen „Training“ bei Trainings-Dienstleistung, Fragebogen „Sitzposition“ und ggf. „Körper“ bei Biomechanik-Dienstleistung).

(4) Im Falle des Kaufs einer Sache gehören zu den Verpflichtungen des Kunden ggf. die schriftliche Übermittlung der notwendigen Angaben zur näheren Spezifizierung der Sache (z.B. Angaben zu Fahrrad- oder Körpermaßen bei der Bestellung von Fahrradteilen oder Bekleidung.)

7. Datenschutz

Das Sanitätshaus Oesterreich ist sich darüber im Klaren, dass ihren Kunden ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Kunden an das Sanitätshaus Oesterreich übermitteln, äußerst wichtig ist. Das Sanitätshaus Oesterreich beachtet daher die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien). Das Sanitätshaus Oesterreich wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

8. Gesundheitsbeurteilung und gesundheitliche Eignung

(1) Die von dem Sanitätshaus Oesterreich durchgeführten Tests oder empfohlenen Trainingsprogramme erfordern zum Teil maximalen körperlichen Einsatz und können daher körperlich stark belastend sein. Die Teilnahme an Tests oder die Durchführung von Trainingsprogrammen oder –übungen erfolgt in jedem Fall freiwillig und auf eigene Gefahr. Voraussetzung für die Teilnahme an Test- und Trainingsmaßnahmen ist insofern die gesundheitliche und körperliche Eignung für diese Maßnahmen.

(2) Die Beratung durch das Sanitätshaus Oesterreich im Rahmen der Durchführung von Tests und Trainingsbetreuung erfolgt auf der Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik jeweils durch qualifizierte und verantwortungsvolle Berater. Sie ist trotz allem keine medizinische Beratung und kann ärztlichen Rat in keinem Fall ersetzen. Insbesondere ist dem Nutzer bewusst, dass die Beratung und die dafür erforderliche Kommunikation ggf. nur über das Internet erfolgt und dabei die individuellen gesundheitlichen und psychischen Besonderheiten eines Nutzers nicht vollständig offen gelegt bzw. beurteilt werden können. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil die von einem Nutzer selbst zur Verfügung gestellten Informationen seinen individuellen Gesundheitszustand regelmäßig nicht umfassend wiedergeben.

(3) Die in der Online-Datenbank hinterlegten Fragebögen stellen für den Nutzer eine Hilfe dar, seinen Gesundheitszustand selbst zu beurteilen. Darüber hinaus liefern die Antworten auf die dort hinterlegten, standardisierten Fragen des Sanitätshauses Oesterreich die Möglichkeit einer Einschätzung der gesundheitlichen Eignung. Auch dies ersetzt keine ärztliche Einschätzung. Auf die Notwendigkeit der wahrheitsgemäßen Beantwortung der Fragen wird an dieser Stelle hingewiesen.

(4) Der Nutzer ist ggf. verpflichtet, einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen, um die individuelle gesundheitliche Eignung für die durch das Sanitätshaus Oesterreich durchzuführenden Tests und für die von dem Sanitätshaus Oesterreich für ihn ausgearbeiteten Trainingsprogramme und -übungen auf der Grundlage einer persönlichen medizinischen Untersuchung feststellen zu lassen.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen, sobald Anzeichen negativer gesundheitlicher Auswirkungen des von dem Sanitätshaus Oesterreich für ihn erarbeiteten Trainingsprogramms zu erkennen sind.

9. Haftungsbeschränkung & Gewährleistung

9.1 Haftungsbeschränkung für Test- und Trainingsmaßnahmen, Personal-Coaching, Veranstaltungen

(1) Alle Angaben und Angebote des Sanitätshauses Oesterreich erfolgen nach bestem Wissen, sind aber in jedem Fall unverbindlich und ohne Gewähr. Jegliche Haftung wird ausgeschlossen. Insbesondere, aber nicht ausschließlich, gilt dies für Haftungsansprüche, auf Grund von Schäden materieller oder nichtmaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Angaben bzw. die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Angaben verursacht wurden. Alle Angaben und Angebote befreien nicht von eigener sorgfältiger Prüfung auf Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.

(2) Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer vom Auftragnehmer erhält, begründen keinerlei Gewährleistungen des Sanitätshauses Oesterreich, sofern dies nicht ausdrücklich zugesichert wurde.

(3) Die durch das Sanitätshaus Oesterreich betreuten Sportarten (Mountainbike, Rennrad, Triathlon, Laufen, etc.) können zu höheren körperlichen Belastungen führen und gelten z.T. als Gefahrensportarten. Die Teilnahme an sämtlichen von dem Sanitätshaus Oesterreich empfohlenen und/oder durchgeführten Test- und Trainingsmaßnahmen ist freiwillig. Für Schäden, die Sie sich oder anderen zufügen, sind Sie selbst verantwortlich. An allen von dem Sanitätshaus Oesterreich ausgeführten oder initiierten praktischen Übungen, Ausfahrten, Touren und ähnlichen, mit besonderen Risiken verbundenen Betätigungen sowohl sportlicher, als auch allgemeiner Art, beteiligen Sie sich auf eigene Gefahr. Für Schäden, die durch Missachtung der Straßenverkehrsordnung oder durch Nichtbeachtung der Anweisungen eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen des Sanitätshauses Oesterreich entstehen, übernimmt das Sanitätshaus Oesterreich keine Haftung. Ebenso wenig haftet das Sanitätshaus Oesterreich für Schäden oder Verlust von Ausrüstung, Fahrrad oder Gepäck während durchgeführter Testmaßnahmen, Veranstaltungen oder beim Transport. Für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit von dem Sanitätshaus Oesterreich vermittelten Fremdleistungen haftet diese ebenfalls nicht..

9.2 Haftungsbeschränkung für Online-Dienste

(1) Die Nutzung von Datenbanken und sonstigen Produkten und Dienstleistungen des Sanitätshauses Oesterreich erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere aber nicht ausschließlich auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Datenbanken, Programmen, Internet-Seiten, Newslettern, E-Mails, Dokumenten und sonstigen Daten über das Internet.

(2) Das Sanitätshaus Oesterreich weist darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von ihm erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches des Sanitätshaus Oesterreich liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag des Sanitätshaus Oesterreich handeln, von dieser nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt.

(3) Für die Erreichbarkeit der Online-Datenbank ist die Sanitätshaus Oesterreich nicht verantwortlich, sondern der jeweilige Nutzer. Verbindungsprobleme zwischen dem Nutzer, seinem Internet-Provider sowie der Online-Datenbank liegen nicht in der Zuständigkeit des Sanitätshauses Oesterreich. Das Sanitätshaus Oesterreich haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Verbindungsleitungen zu den Servern auf denen die Online-Datenbank gehostet wird, bei Stromausfällen, bei Ausfällen infolge Elementarereignissen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Sanitätshauses Oesterreich stehen. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Sämtliche Leistungsdaten und sonstigen Software-Beschreibungen der Trainingsplattform stellen keine Zusicherung irgendwelcher Eigenschaften dar.

9.3 Gewährleistung & Haftung für Waren

(1) Für die von dem Sanitätshaus Oesterreich gelieferten Waren übernimmt diese Gewährleistung und Haftung nur in dem Umfang, in dem der jeweilige Hersteller der Waren Gewährleistung und Haftung übernimmt. Weitergehende Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, wenn dem Sanitätshaus Oesterreich nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.

(2) Die Gewährleistung für von dem Sanitätshaus Oesterreich gelieferte Waren verjährt mit Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung an den Kunden, es sei denn, die gesetzlichen Regelungen sehen eine längere Gewährleistungszeit vor. Für alle Lieferungen und Leistungen des Sanitätshauses Oesterreich gelten die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten. Zur Erhebung von Gewährleistungsansprüchen sind nur die unmittelbaren Kunden des Sanitätshauses Oesterreich berechtigt.

9.4.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten des Sanitätshauses Oesterreich oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

10. Verantwortlichkeit für Minderjährige

(1) Bei Maßnahmen des Sanitätshauses Oesterreich (Tests, Training, etc.) obliegt die Führung der Aufsichtspflicht über minderjährige teilnehmende Personen nicht dem Sanitätshaus Oesterreich oder der von ihm beauftragten Erfüllungsgehilfen. Der/Die Erziehungsberechtigte(n) haben dafür Sorge zu tragen, dass bei der Durchführung von Maßnahmen eine ausreichende Anzahl von Begleitpersonen zur Seite steht und dass diese Begleitpersonen die Führung der Aufsichtspflicht übernehmen.

(2) Für die Nutzung der Online-Datenbank der Sanitätshaus Oesterreich gilt ergänzend: für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung der Online-Datenbank durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen im Internet, die Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Missbrauch durch den Minderjährigen.

11. Warenzeichen-, Marken- und/oder patentrechtlicher Schutz

(1) Verwendete Bezeichnungen, Markennamen und Abbildungen unterliegen im Allgemeinen einem Warenzeichen-, Marken- und/oder patentrechtlichen Schutz der jeweiligen Besitzer. Eine Wiedergabe entsprechender Begriffe oder Abbildungen auf der Homepage des Sanitätshauses Oesterreich oder der Online-Datenbank berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass diese Begriffe, Abbildungen, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds von jedermann frei nutzbar sind.

(2) Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von dem Sanitätshaus Oesterreich oder von dritter Seite zur Verfügung gestellt wurde, ist dem Online-Datenbank-Nutzer (Profilinhaber) ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Der Online-Datenbank-Nutzer darf dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.

(3) Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt das Sanitätshaus Oesterreich Urheber. Der Nutzer erhält in diesen Fällen das uneingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

12. Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Das Sanitätshaus Oesterreich behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Das Sanitätshaus Oesterreich wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen.

Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Das Sanitätshaus Oesterreich wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an das Sanitätshaus Oesterreich per E-Mail abgeben oder diese per Fax oder Brief an das Sanitätshaus Oesterreich übermitteln. Das Sanitätshaus Oesterreich kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Online-Datenbank-Profil angegeben hat.

(4) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

(5) Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart, der Sitz des Sanitätshauses Oesterreich.

(6) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Sanitätshauses Oesterreich.

(7) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UNKaufrechts.

Sanitätshaus Oesterreich GmbH

Hauptsitz:

Mittelstr. 14, 39418 Staßfurt

Gesch.ftsführer: Sven Primas

Handelsregister: HRB 106043 Amtsgericht: Stendal

Telefon: (03925) 80 15 – 24

Fax: (03925) 80 15 15